Prinzipien einer Demokratie

Eine Demokratie ist effizient, wenn sie ihre Ziele mit möglichst geringen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten erreicht. Hierzu benötigt sie einen Konsens über rechtzeitige Anpassungen von Verhalten und Politik in stabilen Rahmenbedingungen. Dieser Konsens umfasst folgende Prinzipien:

  • Konstruktive Mentalität
  • Akzeptierte Institutionen
  • Zielgerechte gesellschaftliche und politische Anreize
  • Rationale Allokation der Ressourcen
  • Effizientes Entscheidungsverfahren mit Teilhabe der Bürger an grundlegenden politischen Entscheidungen
  • Kohärente und zielgerechte Gestaltung der Politik (policy mix).

Ist auch nur ein von diesen Prinzipien nicht realisiert, kann eine Demokratie nicht effizient sein.

Darüber hinaus besteht ein Zusammenhang zwischen Art des Entscheidungsverfahrens, Zusammengehörigkeitsgefühl und Gravität des zu entscheidenden  Problems.

Je geringer das Zusammengehörigkeitsgefühl in einer Gemeinschaft ist und je mehr die erwarteten Auswirkungen einer Entscheidung einen Beschluss erschweren, desto höhere Anforderungen werden an ein Entscheidungsverfahren gestellt. Dementsprechend genügt bei Fragen des täglichen Geschehens oder der Tagespolitik in der Regel die einfacher Mehrheit. Hingegen werden oft Entscheidungen über gravierende Probleme nur akzeptiert, wenn sie mit qualifizierter oder Zweidrittelmehrheit getroffen werden. Herrscht in einem Teil der Gemeinschaft sogar die Auffassung, dass Entscheidungen auf bestimmten Gebieten zu kaum akzeptierbaren Eingriffen in seine Interessen führen können, kommt eine Entscheidung oft nur zustande, wenn sie einstimmig getroffen wird.

Diese Zusammenhänge wirken sich auf die Anpassungs- und Funktionsfähigkeit einer Gesellschaft aus. Je geringer das Gemeinschaftsgefühl ist und je stärker bestimmte Mitglieder der Gemeinschaft auf ihren partikularen Interessen beharren, desto eher bleiben erforderliche Beschlüsse aus und machen eine Gesellschaft immobil. Eine effiziente Demokratie verträgt jedoch keine Beeinträchtigung oder Blockade notwendiger Entscheidungen. Damit selbst grundsätzliche und schwerwiegende Beschlüsse zügig umgesetzt werden können, muss es möglich sein, sie mit einfacher Mehrheit zu fassen. Das heißt, das Gemeinschaftsgefühl muss stärker sein als die Partikularinteressen und die Betroffenen akzeptieren auch die als negativ empfundenen Aspekte einer Mehrheitsentscheidung.